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demenz
DAS MAGAZIN
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17 · 2013
praxis
einbindung dann auch tatsächlich umgesetzt werden“,
führt Raab-Monz aus.
Und so hat man sich in Esslingen Gedanken darü-
ber gemacht, was zu tun ist. Raab-Monz: „Anfragen
von Investoren, soweit es sie gab, bezogen sich immer
nur auf den innerstädtischen Raum. Wir möchten aber
verhindern, dass an nicht vernünftig erscheinenden
Standorten weitere Einrichtungen gebaut werden.“
Der Weg, um dieses Ziel zu erreichen, ist auch in
Esslingen der Bebauungsplan. Baurechtler und Stadt-
planer waren sich einig, dass man auf dem Hintergrund
eines fundierten sozialplanerischen Konzepts, wie es in
Esslingen existiert, den Bau unerwünschter Pflegeheime
baurechtlich unterbinden kann. Und so kam es nach ent-
sprechenden Vorarbeiten 2011 zu einem einstimmigen
Beschluss im Gemeinderat, der die Grundlage dafür
schaffen soll. In ihm wird das Anliegen formuliert, „den
Esslinger Bürgern möglichst nah an ihrer angestammte
Wohnumgebung geeignete Hilfen und Einrichtungen
anzubieten“ und „für Esslinger Bürger eine bestmögliche
Pflegeinfrastruktur zu schaffen, falls die kommunalen
Handlungsspielräume aktiv genutzt werden“.
Renate Schaumburg ist Leiterin der Stabsstelle für
Bürgerengagement und Senioren in Esslingen. Sie geht
davon aus, dass trotz des gewollten Ausbaus ambulanter
Unterstützungsangebote stationäre Einrichtungen wei-
terhin notwendig bleiben. Für sie ist es jedoch wichtig,
wie diese konzipiert sind und realisiert werden. „Unsere
Vorstellungen dazu haben Eingang in den Beschluss des
Gemeinderats gefunden“, erläutert sie. „Wir wollen Pfle-
geheime mit maximal 60 Plätzen, keine Großinstitutionen.
Sie sollen den Bedürfnissen der jetzigen und zukünftigen
Bewohnergeneration entsprechen, beispielsweise nach
dem Hausgemeinschaftsmodell aufgestellt sein.“
Als konzeptionelle Eckpunkte werden in dem Gemein-
deratsbeschluss auch genannt: öffentliche Räume wie
Café oder Mittagstisch, je nach Stadtteil eigenständig
geführte Tagespflege und die Einbeziehung der Angehö-
rigen, Kirchengemeinden, Vereine, Stadtteilbevölkerung
und bürgerschaftlich Engagierten. „Die Einbindung der
Einrichtung in das Gemeinwesen, das ist ein zentraler
Punkt“, sagt Renate Schaumburg. „Und sie muss von Be-
ginn an, schon in der Planungsphase umgesetzt werden.
Eine Möglichkeit ist die Gründung eines Fördervereins,
der sich konzeptionell und auch finanziell für die Belange
des entstehenden Hauses starkmacht. So entsteht dann
auch Identifikation.“
Es sind durchdachte konzeptionelle Überlegungen
und Vorgaben, die man in Esslingen mit Blick auf den
Bau von Pflegeeinrichtungen macht. Doch wie soll all das
umgesetzt werden? Im Beschlusstext des Gemeinderats
heißt es dazu: „Die Umsetzung der Konzeption erfolgt
über entsprechende Festsetzungen in den jeweiligen
Bebauungsplänen, indem dort bei der Regelung der Art
der baulichen Nutzung auf den Baugrundstücken die
Errichtung von stationären Altenpflegeeinrichtungen
entweder als zulässig oder unzulässig festgesetzt wird.“
Man kann das, je nach Blickwinkel, als unzulässigen
Eingriff in die unternehmerische Freiheit von Pfle-
geanbietern betrachten oder aber als Einladung und
als Chance für innovative Investoren und Träger, sich
auf einen Dialog und auf eine gemeinsame Entwicklung
von Betreuungsangeboten mit einer Kommune einzu-
lassen, die sich ihrer Pflicht zur Daseinsfürsorge für
ihre Bürgerinnen und Bürger aktiv stellt.
Offensiv für Alternativen
Am Beispiel von Esslingen wird deutlich, dass es nicht
allein um den Widerstand gegen etwas – den unkontrol-
lierten Bau von Einrichtungen – geht, sondern um ein
fachlich begründetes sozialpolitisches Konzept. Kehren
wir zum Schluss daher noch einmal zurück nach Nord-
rhein-Westfalen. Hier will die rot-grüne Landesregie-
rung in die Offensive gehen und mit einer Reform des
Wohn- und Teilhabegesetzes sowie des Landepflege-
rechts Ernst machen mit der Stärkung und dem Ausbau
quartiersnaher ambulanter Unterstützungsangebote.
„Wir müssen die Strukturen den Bedürfnissen der Men-
schen anpassen – nicht umgekehrt“, formuliert es die
zuständige Ministerin Barbara Steffens und fährt fort:
„Wir brauchen mehr ambulante Unterstützung, mehr
Pflege-Wohngemeinschaften und ein Nullwachstum
bei stationären Pflegeheimen. Die Zukunft der Pflege
liegt im vertrauten Wohnquartier.“ (www.nrw.de/lan-
desregierung/ministerin-steffens-pflege-zuhause-und-
im-vertrauten-wohnquartier-staerken-bau-zusaetzlicher-
pflegeheime-ueberfluessig-machen-14137/)
Damit dies keine folgenlosen Worte bleiben, sollen
beispielsweise zur Unterstützung der kommunalen
Pflegeplanung – hier die Förderung der Entwicklung
altersgerechter Wohnquartiere – Fördermittel in Höhe
von fast 9 Millionen Euro in einem Landesförderplan
Alter und Pflege gebündelt werden. Aus diesem können
dann unter anderem Quartiersmanager vor Ort einge-
setzt werden.
Es tut sich etwas im Land.
Peter Wißmann
ist Geschäfts-
führer der Demenz Support
Stuttgart gGmbH, stellvertre-
tender Vorsitzender der Aktion
Demenz e. V. und geschäfts-
führender Herausgeber von
demenz
.
Neue Einrichtungen sollen in Esslingen in den Ortsteilen
und nah an der angestammten Wohnumgebung der
Nutzer entstehen. Eine Steuerung von Investitionen ist
über den Bebauungsplan möglich.